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Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website erkennen Sie diese Bedingungen an. Die Website darf nur im Rahmen der geltenden Gesetze und in einer Weise verwendet werden, die den Betrieb und die Sicherheit der Website nicht beeinträchtigt.

Reference documents
Section 01

Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website erkennen Sie diese Bedingungen an. Die Website darf nur im Rahmen der geltenden Gesetze und in einer Weise verwendet werden, die den Betrieb und die Sicherheit der Website nicht beeinträchtigt.

Section 02

Leistungsumfang

Die auf dieser Website bereitgestellten Inhalte dienen der allgemeinen Information über unternehmerrechtliche Themen. Ein verbindliches Mandatsverhältnis, eine Rechtsberatung im Einzelfall oder eine Zusage bestimmter Ergebnisse entsteht erst nach gesonderter Vereinbarung.

Reference WIPO
Clause 03

Entgelte und Konditionen

Soweit für einzelne Leistungen Entgelte, Honorare oder sonstige kommerzielle Bedingungen gelten, werden diese gesondert mitgeteilt oder vereinbart. Ohne ausdrückliche Vereinbarung besteht kein Anspruch auf unentgeltliche Leistungserbringung.

Reference cell HCCH
Clause 04

Mitwirkung und Nutzung

Der Anbieter kann allgemeine Bedingungen für Anfragen, Kommunikation, Mitwirkung und die Nutzung von Kontaktwegen festlegen. Unvollständige, unrichtige oder missbräuchliche Angaben können dazu führen, dass Anfragen nicht bearbeitet werden.

Reference cell UN Declaration

Alle Inhalte dieser Website, insbesondere Texte, Struktur, Gestaltung und sonstige Schutzobjekte, sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt. Eine Nutzung außerhalb der gesetzlich zulässigen Grenzen bedarf der vorherigen Zustimmung des Rechteinhabers.

05

Schutzrechte

Alle Inhalte dieser Website, insbesondere Texte, Struktur, Gestaltung und sonstige Schutzobjekte, sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt. Eine Nutzung außerhalb der gesetzlich zulässigen Grenzen bedarf der vorherigen Zustimmung des Rechteinhabers.

06

Haftungsausschluss

Die Website wird mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt. Eine Gewähr für Vollständigkeit, Aktualität, Richtigkeit, Verfügbarkeit oder Eignung der Inhalte wird im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.

Reference WIPO